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Die andere Partei
13.2.05
DGB arrangiert sich mit Reformen

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Ein Spiegel-Interview mit dem DGB-Chef Sommer kündigt einen Kurswechsel an

Aus SPIEGEL-ONLINE von heute (hier):

Nach den erfolglosen Protesten gegen die Reformen der Bundesregierung setzt DGB-Chef Michael Sommer neue Prioritäten.

"Die Gewerkschaften verkennen nicht, dass die Politik in vielen Bereichen die Entscheidung getroffen hat, die Sozialsysteme auf eine Grundversorgung zu reduzieren", sagte Sommer in einem Gespräch mit dem SPIEGEL. "Das können wir kritisieren, ändern werden wir es nicht mehr." Der Weg zu einem Sozialstaat, der nicht mehr den Lebensstandard absichere, sei "unumkehrbar eingeschlagen".

Insbesondere schlug der DGB-Chef vor, die Sozialversicherungen künftig anders zu finanzieren. "Wir können und müssen Sozialabgaben senken", sagte er. "Und wir brauchen einen höheren Steueranteil, mit dem das finanziert wird." Zugleich räumte Sommer ein, dass die Gewerkschaften ihre Positionen im vergangenen Jahr nicht verständlich genug vermittelt hätten. "Der Fehler war, dass wir es nicht immer verstanden haben, unsere Position und unsere eigene Reformagenda differenziert darzustellen", sagte der DGB-Chef.

Das sagt (fragt)  die eLeW:

Ob es nun die sPD oder der DGB ist, die Mitglieder treten aus. Oft haben sich beide verbrüdert, seltener haben sie getrennt gekämpft, um dann doch vereint zu schlagen. Immer waren sie der Sache der Arbeiter verpflichtet.

Traurigerweise  verbünden sie sich diesmal auf Seiten der Investoren. Die verbleibenden Mitglieder werden sich die Augen reiben über das doppelte Lottchen, jetzt gibt es den Genossen der Bosse doppelt.

Warum wird der Begriff der Reformen so falsch verwendet, nämlich als Vertuschungsbegriff für Zerstörung?
Reform des DGB könnte bedeuten, dass sich die Gewerkschaft stark macht für Arbeitsplätze. Es ist vorbei mit der behaglichen Pfründe für Funktionäre, die die sich eigentlich selbst regulierende Arbeitswelt abschöpfend begleiten. Zeit zum Aufwachen.

Zum Beispiel könnten alle Firmen in Insolvenz auf Kosten der Streikkasse in Arbeiterhand überführt werden. Wie dabei die Fehler der volkseigenen Betriebe der DDR vermieden werden müssen, ist als Problem bei den Gewerkschaften sicher gut aufgehoben, wenn sie begännen, sich der Probleme anzunehmen.

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