Nummer drei
12.06.2007
Deutschland hat mit seinen expansiven Rüstungsexporten Frankreich überflügelt und ist jetzt der drittgrößte Lieferant von Militärmaterial weltweit.
Dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri zufolge sind die weltweiten Rüstungsausgaben - insbesondere wegen der Kriegführung im Irak und in Afghanistan - auf ein neues Rekordhoch von mehr als 1,2 Billionen US-Dollar (900 Milliarden Euro) gestiegen. Beim internationalen Waffenhandel ermittelte Sipri einen Anstieg um 50 Prozent seit 2002. Die beiden mit Abstand größten Exporteure waren erneut die USA und Russland, Deutschland rückte mit Rüstungsexporten im Umfang von 9,2 Milliarden US-Dollar zwischen 2002 und 2006 auf Platz drei vor Frankreich vor. Allein im Vorjahr wurden aus der Bundesrepublik Militärgüter für 3,9 Milliarden Dollar ausgeführt - mehr als doppelt so viel wie 2005.
Hauptliefergebiet des internationalen Waffenhandels ist der Nahe und Mittlere Osten; unter den zehn größten Importeuren von Rüstungsgütern finden sich fünf Länder dieser Region. Auch die Steigerung der deutschen Waffenexporte ist nicht mit der rasanten Erweiterung von Nato und EU und der dadurch bedingten militärtechnischen Aufrüstung der Beitrittsländer zu erklären, sondern in erster Linie auf Lieferungen in sogenannte Drittstaaten zurückzuführen. Dabei handelt es sich vor allem um Entwicklungsländer, die auch deutsche Entwicklungshilfe erhalten. Kritiker werfen der Bundesregierung eine expansive Rüstungsexportpolitik vor. Der in der Praxis nie so recht ernst genommene Grundsatz "Keine Waffen in Spannungsgebiete" ist demnach inzwischen gänzlich aufgegeben worden.
s. auch Neuer Rekord

Quellen:
Deutsche Waffen sind begehrt; Frankfurter Rundschau 12.06.2007
Rüsten wie im Kalten Krieg; Berliner Zeitung, 12.06.2007
Deutsche Waffen für die Welt; Berliner Zeitung, 12.06.2007

Um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Sicherheit wieder zu beleben fordert das Internationale Konversionszentrum Bonn:

1. Die Kontrolle des Militärs in Konflikten: Nicht jeder Konflikt bedarf einer militärischen Antwort. Im Gegenteil!
2. Die Kapazität der Vereinten Nationen für Friedensmissionen muss gestärkt werden und die VN müssen die notwendigen Mittel erhalten, um den Gewaltzirkel zu durchbrechen.
3. Rüstungskontrolle muss Abrüstung wieder in Gang bringen und den Trend dauerhaft verstetigen.
4. Rüstungskontrolle sollte darauf ausgerichtet sein, den raschen Prozess der Waffenmodernisierung zu verlangsamen.
5. Kleinwaffen müssen Gegenstand internationaler Rüstungskontrolle sein.
6. Die Militärausgaben: müssen im Rahmen von Rüstungskontrolle reduziert werden.
7. Die Durchsetzung selektiver Initiativen: Das Beispiel der Ottawa-Konvention sollte Schule machen.
8. Die Erhöhung der finanziellen und technischen Abrüstungshilfe ist dringend erforderlich. Die Beträge für solche Programme im Haushalt des Auswärtigen Amtes sind im Vergleich zu den Militärausgaben marginal.