eLeW, ein Land eine Welt - Forum 4 mit Nachrichten und Meinungen zu Volksbegehren und Volksbefragungen in Deutschland
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Thema: Stadt muss Wohnungen behalten |
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Meldung vom SWR1: Nach Bürgerentscheid fordert Salomon Sparvorschläge
Nach dem Bürgerentscheid in Freiburg, der einen Verkauf von rund 7.900 der insgesamt 8.900 städtischen Wohnungen ablehnt, ist Oberbürger Dieter Salomon (Grüne) ratlos. Er habe keinen anderen Vorschlag zum Sparen, als die städtischen Wohnungen zu verkaufen, betonte er.
Am Sonntag, dem 12.11.06 haben die Freiburger in einem Bürgerentscheid mit großer Mehrheit gegen den Wohnungsverkauf gestimmt. 70,5% dagegen, 29,5% dafür, insgesamt 39,9% Beteiligung.
Meine private Meinung: Was sich verkaufen lässt, wirft entweder Profit ab, sonst kauft es keiner, oder wegen Gesetzeslücken lässt sich legal zwar jedoch mit krimineller Energie Raub abwickeln. In beiden Fällen versagt Volksvertretung, versagen Beamte. Der Bürgerentscheid zwingt beide endlich mal mit den Hausaufgaben zu beginnen.
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Im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid vom letzten Sonntag in Freiburg hat die Badische Zeitung - Online
einen Artikel =133]Bürgerentscheid: Fragen und Antworten ins Netz gestellt.
Das erspart mir, eine Begriffssammlung zusammenzustellen.
Bei o.g. Bürgerentscheid wurde das Quorum mit 4500 Stimmen über-erreicht. Was ist ein Quorum? Im Artikel steht's.
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Gekauft wird nur, was billig ist und dadurch Gewinn abwerfen könnte.
Ich finde es großartig, dass sich die Bürger mal durchsetzen konnten. Aber leider nur erst mal auf drei Jahre.
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