Deutschland nicht reformfähig?

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Thema: Deutschland nicht reformfähig?

Bei ntv findet sich im Beitrag "Hartz IV - Immer mehr Demos, Platzeck sorgt sich" auch dieses Zitat aus der Leipziger Volkszeitung: "Deutschland nicht reformfähig? Nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) werfen die Proteste die Frage auf, ob Deutschland überhaupt noch reformfähig ist. Wenn als Ergebnis der massenhaften Proteste auf der Straße dieses Gesetz aufgehoben würde, dann würde damit unser gesamtes demokratisches, durch das Grundgesetz festgeschriebenes System der Entscheidungsfindung in einer Demokratie in Frage gestellt."

Reformen sind notwendig, leider wurde dem Begriff von der Regierung übel mitgespielt. Der Kanzler wollte die Arbeitslosigkeit halbieren, den Sozialstaat zukunftsfähig machen und niemals die Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfeniveau senken. Dabei hat er mit Hartz voll auf ein Konzept gesetzt, dass nur eines kann, mit Hilfe eines nun zerstörten Arbeitsamtes, Agentur genannt, die Zeit vom Verlust einer Arbeitsstelle bis zur Aufnahme einer neuen Arbeit zu verkürzen. Die letzte Dumpfbacke hat inzwischen verstanden, dass durch Hartz keine Arbeitsplätze entstehen. Nur die friktionelle Arbeitslosigkeit wird therapiert. Darauf kann völlig verzichtet werden, weil keine Reform für neue Stellen versucht wird.

Also ist nicht Deutschland reformunfähig, sondern der Gesetzgeber.