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Thema: Demokratie löst die Probleme der Menschen nicht


SPIEGEL Online mokiert sich gestern, dass Demokratrie nicht verteidigt wird und spricht von einer Krise der Mediendemokratie. Aus dem Artikel stammt mein Thema. Präzise zitiert: "Auch ich finde, diese Demokratie löst die Probleme der Menschen nicht." Diesen bemerkenswerten Satz sagte Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag.

Liegt die Betonung auf "diese Demokratie", dann erweckt das den Eindruck, eine andere Demokratie existiere. Theoretisch ergäbe das dann bei 80 Millionen je nach individuellem Verständnis auch 80 Millionen Demokratien. Es gibt aber nur eine, mit der wir alle leben.

Und die wir alle leben und auf 80-millionenfache Weise ausfüllen. Ist die Demokratie, im Artikel heißt es "Das System is' für'n Arsch!" am Ende, dann haben wir sie verspielt. Löst die Demokratie auch Probleme der Menschen, dann haben sich verschieden viele Menschen drum gekümmert. Es liegt an uns.

Der Artikel behauptet, die Deutschen wenden sich von der Demokratie ab. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung "Demokratieentfremdung und Wahlverhalten" ergab, dass jeder dritte Deutsche findet, die Demokratie funktioniere weniger gut.

Dann bitte sehr, muss jeder sich darum kümmern. Aber nicht einmal alle 4 Jahre zur Wahl gehen wollen die Demokratieverdrossenen. Der Vorschlag der eLeW ist, mit einer 24/7-Demokratie bequem ins Haus zu kommen und es zu ermöglichen , 24 Stunden an 7 Tagen in jeder Woche sich beteiligen.



Den oben verlinkten Artikel gibt es immer noch bei SPON.
Die Tendenz, der Wähler wendet sich von der Politik ab, hat sich noch verstärkt.
Der Artikel endet auf Seite 2: "Am Ende weiß keiner mehr, was Demokratie ist und Freiheit bedeutet."



Wenn wegen der Politikverdrossenheit, aber auch aus Unfähigkeit der Souverän sich nicht demokratisch an Politik beteiligt, wird die Demokratie von Menschen beherrscht, die sich mit aller Gewalt darum kümmern. Vom Grundgesetz her haben wir eine Parteiendemokratie, sicher auch in der Erkenntnis, dass selbst nicht Politikverdrossene und sehr Fähige, sich nicht um alles kümmern können und wenigstens ihre Stellvertreter wählen, manchmal auch auf Zeit.

Vor diesem Hintergrund hat Wolfgang Wagner die BIOTELIE als sein Lebenswerk entwickelt. Für ihn, und ich schließe mich ihm an, ist Parteipolitik ein Kampf um den Regierungsauftrag, bei dem andere Parteien als Konkurrenten auch dann angegriffen werden, wenn sie bessere Ideen und Möglichkeiten anbieten. Selten, aber immer angeblich, geht es um das Gemeinwohl und noch seltener geht es um einen längeren Zeitraum als bis zur nächsten Landtags- oder Bundestagswahl, geschweige denn um die Zukunft und nachfolgende Generationen.

Darum setzt Dr. Wagner für eine langfristige positive Entwicklung auf Experten zum Thema der anstehenden Entscheidung und dazu auf die von dieser Entscheidung Betroffenen und deren direkt-demokratisches Zusammenwirken. Seine Biotelie soll so den Eigeninteressenvertretern die Entscheidung aus der Hand nehmen. Politik entfaltet dann Gestaltung der Zukunft, die generationenübergreifend positiv wirken kann.

Das Verfahren hierzu ist ein Gutachtenprozess und die Betroffenenabstimmung. Kleines Zitat gefällig, damit ich auf den Leitgedanken dieses Forums komme?
Ohne die direktdemokratische Komponente des Vetorechts der Betroffenen aber wäre das biotele Gesetzgebungssystem unerträglich und sinnwidrig. BIOTELIE will der intelligenteren und ausgebildeteren Schicht in den Völkern wegen deren erhöhtem Erkenntnisstand mehr Gewicht einräumen, allerdings unter Betonung des Rationalen und Verstandesmäßigen und unter Zurückstellung vom Hang zu Gefühlsmäßigem im Dienst des Eigennutzes.
Da Politik von den Emotionen der Regierten getragen werden muß, ist deren mehrheitliche Zustimmung als Betroffene für die Erträglichkeit und Tragfähigkeit der biotelen Regierungskomponente unverzichtbar.

Die Einbindung der Betroffenen verhindert den Wutbürger und vermeidet den Politikverdrossenen. Die intelligenteren und ausgebildeteren Schichten, ich nenne diese mal lieber die Wissenden erkennen, dass sie wirksam sein können. Das müsste motivieren und auch bei diesen die Verdrossenheit verhindern.

Biotelie passt zur eLeW, die als Menschenrechtspartei mit 24/7-Demokratie auch weg vom Parteiengezänk weist und das Richtige, insbesondere auch das langfristig Richtige will.




Beim Parteiengezänk um Vorteile für die eigene Klientel geht es um die Machtverteilung unter Politikern.
Bei Markt und Wirtschaft geht es um die knappen Ressourcen Wasser, Felder und Wälder und deren Ausbeutung wie bei der Überfischung der Meere oder der Verseuchung der Böden und der Verschmutzung der Luft. In einem Wettlauf will keiner der Dumme sein, der selber Maß hält, während die anderen weiter ausbeuten.

Letzteres bescheibt 1968 der Ökologe Garett Hardin in seiner "Tragedy of the Commons" mit einem allgemeinen Gesetz, dass der freie Zugang zu endlichen Ressourcen unweigerlich zu deren Übernutzung führt. Die von der Biotelie ausgehende Einbindung der Betroffenen und deren stärkere Wichtung kann eine regulierende Kraft als Ergänzung zu "alle Macht geht vom Volke aus" bieten. Bisher sind Zweifel vorhanden, ob Nachhaltigkeit überhaupt möglich sei.

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