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Thema: Meine Montagsdemo in Berlin |
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Mit ca. 30.000 Demonstranten zog ich vom Alex durch die Straßen von Berlin zur SPD-Zentrale in die Wilhelmstraße. Meine Partei die eLeW war unter gleichgesinnten friedlichen Demonstranten, die alle gegen die Agenda 2010, insbesondere gegen Hartz IV und den damit verbundenen Sozialabbau protestierten. Kurz vor dem Willy Brandt-Haus war die Demo beendet. Müntefering und seine Speichellecker hatten durch ein riesen Polizeiaufgebot die Straße sperren lassen. Eine feine Art der Demokratie den Dialog mit der Basis zu führen; sieht so die Politik der Sozialdemokraten neuerdings aus. Ich bin der Meinung der Kanzler, Herr Schröder, hat mit seiner Partei, heute eindeutig gezeigt, welche Seite er vertritt. Es ist die Seite der Unternehmer, Banken und Wirtschaftsbosse. Hiermit wird klar, der Niedriglohnsektor mit unsicheren Beschäftigungsverhältnissen soll ausgeweitet werden. Lohndumping wird zur Normalität und die Armut nimmt zu.Ist das die Politik der Sozialdemokraten und des Koalitionspartners gegenüber dem Bürger und Wähler? 30.000 Demonstranten von der Spree sagen nee, zur Politik der SPD .Wird es noch eine Montagsdemo geben? Wenn ja, die eLeW und meine Wenigkeit sind wieder dabei.
Es grüßt müde und enttäuscht Euer G.P.
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Morgen, Montag, werde ich wieder mitziehen, aber mit dem attac-Zug zur Zentrale der Grünen. Letzten Montag endete die Demo nach vielen Weg-mit-Schröder-Rufen mit der abschließenden Resolution, bis zur Abschaffung der Hartz-Gesetze zu kämpfen. Wenn ich auch mitgegangen bin, möchte ich dafür jedoch nicht mitgehangen werden.
Meiner Meinung nach werden, auch wegen der Demos, immer mehr sich Hartz durchlesen und dann anfangen, was sie lesen, zu mögen. Populistisch heißt Hartz IV unter anderem, wer sich drückt kriegt keine Stütze. Das lieben die Stammtische. Danach wird die Allgemeinheit, wie die Presse schon jetzt, Schröder Abbitte leisten, und ab Februar 2005 steht der Genosse der Bosse strahlend da.
Wenn ich zur Demo gehe, dann will ich diejenige vom 3.4.04 gegen den Sozialabbau fortsetzen. Denn die Politik aller Parteien, cDU/csU, sPD, Grüne, FDP und wenn in Regierung die der PDS, ist schädlich und nur vorläufig investorenfreundlich. Vorläufig, weil sie zur Zeit noch den Investoren Gewinne zuschanzt, am Ende aber sind alle, Kleine und Große, kaputt. Global kaputt, weil, was bei uns geschieht, anderswo zum Teil noch schlimmer, auch abläuft.
Von den Menschenrechten, für die die eLeW eintritt, trete ich zur Zeit vor allem für das Recht auf Arbeit ein. Bei Vollbeschäftigung sind die Ausgaben für den Sozialstaat nur noch Nebensache und Hartz ein Gesetzespaket ohne Bedeutung. Zu Beginn der Verhartzung wurde verkündet, dass Hartz etwa 2,5 Millionen Arbeitslose in Stellung bringt. Davon ist nicht mehr die Rede, aber 600.000 sollen einen 1-Euro-Job erhalten. Die Politik, die das absichtlich macht, unterwirft den Arbeitsmarkt wie einen Markt eben dem Preisdiktat von Angebot und Nachfrage. Die Duldung der Stellenvernichtung erhöht den Zwang zum Lohndumping und die Regierung vernebelt Ursache und Wirkung, um nicht für diese Verbrechen und dem Seelenkrebs im Volk verantwortlich gemacht zu werden. Morgen rufe ich die Regierung zur Verantwortung.
Alles Gute, Hans U. Scholz
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Sind Sie morgen nun dabei? Wenn Nein, warum nicht?
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Sind wir heute auf der Montagsdemo?
Ich kann hier nicht für unsere Mitglieder sprechen, weil diese Frage an keines gerichtet wird. Ich selbst gehe nicht mehr hin. Mein Wunsch ist viel weitergehender als nur weg mit Hartz IV. Hartz IV ist egal, wenn es Vollbeschäftigung gibt. Das Menschenrecht auf Arbeit gehört durchgesetzt und eine Regierung, die den Seelenkrebs (Begriff von Rolf Hochhuth) verbreitet, gehört abgesetzt.
Die Montagsdemo in Berlin hat für mich nichts mehr mit politischer Arbeit zu tun. Hier die Presseerklärung, was heute ablaufen soll. Da unsere Ichvertreter demo-resistent sind, wird sie ein Demo-Happening auch nicht kratzen.
Alles Gute, Hans U. Scholz
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