Demokratieverständnis etablierter Parteien Berlins

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Thema: Demokratieverständnis etablierter Parteien Berlins

Gerhard Höpfner am 27.4.07:

Also, eine wirklich unbedeutende Partei, weil mittellos und idealisiert.
PSG - Partei für soziale Gleichheit viele wünschen sich deren Lösungsangebote wirklich haben will sie keiner.
Das ist aber kein Grund für das Vorgehen der etablierte Parteien in Schöneberg.
Wie ist deren wirkliches Verhältnis zu Andersdenkende?
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Aus:

http://www.kiezbox.de/spip/spip.php?article1077

Frage an Oliver Schworck SPD Stadtrat: "Was stört Sie bei Ihrer politischen Arbeit?"
Antwort: "Vorurteile und vorgefasste Meinungen. Wer diese mitbringt, möchte sich mit anderen Argumenten nicht auseinander setzen und hört nicht mehr zu. Und wer nicht zuhört, dem fehlt das Verständnis für die Lage des anderen. Das macht das Zusammenleben in einer Gesellschaft schwierig."
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Hier der Bewusste Sachverhalt aus Sicht der PSG.

http://www.wsws.org/de/2007/apr2007/bezi-a21.shtml

http://www.wsws.org/de/2007/apr2007/bezi-a25.shtml

http://www.wsws.org/de/2007/apr2007/kroe-a27.shtml

Übrigens im letzten Jahr hatten die Herrschaften Stadträte kein Problem, der NPD einen Raum zur Verfügung zu stellen. Die sind wohl nicht so unbequem mit ihren vorgefassten Meinungen und Vorurteilen.

Gerhard Höpfner am 28.4.07:

Selbstverständlich ist die PSG nicht das A und O, es gibt auch andere kleine Parteien und Gruppierungen.

Interessant wäre auch deren Erfahrungen mit der leibhaftigen Demokratie, der verfilzten Realität des politische - wirtschaftlichen Lebens.

Oder ist die Situation der PSG nur eine unrühmlich Ausnahme??

So nun haben wir es wieder. Ein Gericht mußte politische Entscheidungen korrigieren. War es den Versuch wert?
Die Veranstaltung findet statt.

Micha am 30.4.07

Hallo Gerhard,
gut das die PSG sich durch Schikane/Terror nicht einschüchtern läßt.

Die vorgefasste Meinung, die nirgendwo gelesen werden kann, ist nicht nur in Berlin vorhanden.
Aus der Geschichte heraus will/soll/ist Berlin das Reichs-Bollwerk gegen liberale Inhalte.
Eine geschichtlich berliner Betrachtung bringt vielleicht Klärung.

Bestimmte Religionen, Kaiser/Königshäuser, später dazugekommen die Wissenschaft verachten alle liberale Inhalte aus unterschiedlichen Motiven.

Im Mittelalter war das Feindbild religiös und Flächenbezogen geprägt. Später kam das Feindbild Liberal als Oberbegriff dazu. So ein Fehler, die göttliche Enthauptung, wie in Frankreich, darf nicht mehr passieren.

Berlin war lange Zeit die Reichshauptstadt. Reich.. welch omnipotenter Name.
Weder die Zaren noch die Könige und Kaiser wollten ihre Macht abgeben. Die Weltreligionen konnten es sich gemütlich machen und Fäden ziehen. Terror im Mittelalter wäre sehr interessant?

Die Amerikaner hatten erst den Ku Klux Clan, dann die McCarthy ära. Sie sind immer noch geprägt (vorgefasste Meinung) und wandern lieber in die Angst-Waffen Lösung.
Deren nicht endender Krieg (vererbtes Traumata) Nord-Südstaaten wird jetzt in der Welt ausgetragen. Mann sollte sich wirklich mit der amerikanischen Verfassung befassen. Ich kann mir nicht vorstellen das sie eingehalten wird.

Nun, da es seit einiger Zeit keine vernünftige Feindbilder oder Flächen mehr gibt, besinnt man sich auf alte Inhalte und erweitert die Grenzen.

Wie ich einmal gelesen habe, die Deutschen haben vergessen ihr Könige zu Köpfen.
Wieviel Nazimörder wurden in Nürnberg verurteilt und nach einigen Jahren wieder in den Staatsdienst eingesetzt! Das sind nicht wenige. Ist das antidemokratisch gewollt gewesen, das Urteile nicht ausgeführt wurden.

Parallelen zu Irans Saddam Hussein kann ich erkennen. Eine typische Machart aus dem Mittelalter. Wer ernannte den Kaiser?

Politisch strategisch kann den Amerikanern nur die Schranke durch ihre eigene Verfassung gesetzt werden.
Deren Vergangenheit ist leider ein Welt und auch berliner Problem.

Stimmen die Inhalte:
- Der Feind meines Feindes ist mein Freund
oder Zwinge den Feind zum Freund.
Wie sah die Lösung Nord-Südstaaten aus? Ein fauler Kompromiss als Verfassung oder waren zu wenige Soldaten da?

Gerhard Höpfner am 30.4.07

und eines haben wir immer noch

ein Reichstagsgebäude

ein Palast der Republik muss abgetragen werden

Welcher Dorn sitzt tiefer?

Gerhard Höpfner am 05.5.07

Auf der bewussten Veranstaltung der PSG waren nicht einmal 70 Personen.

Welchen Sinn macht also die Anstrengung vom Stadtrat?

huscholz am 05.5.07

Der Umgang mit anderen:
G.H. legt den eigenen Maßstab eines Berlin-Schöneberg/Tempelhofer Stadtrats an dessen Handeln an. Der Stadtrat versteigt sich zu dem publikumswirksamen Maßstab: "...möchte sich mit anderen Argumenten nicht auseinander setzen und hört nicht mehr zu. Und wer nicht zuhört, dem fehlt das Verständnis für die Lage des anderen. Das macht das Zusammenleben in einer Gesellschaft schwierig."

Aber wie beim Sprichwort vom Wasser predigen und Weinsaufen sieht dann das Handeln des Stadtrats genau gegenteilig aus. Gemeinsam mit anderen in der gewählten Bürgervertretung, denen Demokratie nur dann geläufig ist, wenn sie den eigenen Interessen nützt, wird der PSG der Versammlungsort mit einem bürokratischem Hilfskonstrukt verweigert.

Das ist symptomatisch für die Vergangenheit und für die Parteien der Vergangenheit einschließlich der neuen Parteien, die das Vergangene aufwärmen: Unverstandene Demokratie.

Die verblichene DDR nannte sich demokratisch und die SED ging mit 99% oder so ähnlich immer wieder aus Wahlen hervor. Demokratie des vorigen Jahrhunderts.
Rosa Luxemburgs Parteigenossen vergossen Krokodilstränen wegen ihrer Ermordung. Auf Rosa L. geht zurück: "Die Freiheit ist immer die Freiheit des anderen." Das haben ihre Genossen noch immer nicht verinnerlicht und die Gegner auch nicht. So steht es auch um die Demokratie zur Zeit.
Gewiss gibt es böse Erfahrungen mit Mehrheiten, aber nur mit den Mehrheiten der Vergangenheit, z.B. die blutige französische Revolution oder das deutsche "Wollt ihr den totalen Krieg?". Letztere Mehrheit war die, die den inzwischen abgerissenen Berliner Sportpalast füllte.

Ganz andere Mehrheiten, sogar global, gibt es heute dank Internet und die eLeW gab es bevor das Web2 bekannt wurde. Und die eLeW macht mit dem Umgang mit anderen nach eLeW-Art bekannt: "Einmal Demokrat immer Demokrat!". Grundlage ist die Würde des Menschen, und die ist zuerst immer die Würde des anderen Menschen.
Die eLeW kennt keine Gegner, nur Mitmenschen. Mitmenschen können sich irren, die eLeW als Sammelbewegung von Mitmenschen erst recht, und das immer immer wieder. Deshalb ist die Suche nach dem Richtigen die endlose Daueraufgabe. Und das Einsetzen für das als richtig Erkannte ebenso Daueraufgabe.

Der Umgang mit den anderen heißt hier Anerkennung des anderen und "Verständnis für die Lage des anderen". Beim Umgang mit anderen Parteien gilt z.B. die Satzung der eLeW, die dem Mitglied gestattet, Mitglied in anderen Parteien zu sein. Oder, die eLeW arbeitet - außer mit ideologisch Verblendeten - mit jedem je nach Lage zusammen.

Die eLeW ist anders als alle anderen, nicht weil sie anders sein will, sondern weil die anderen der Vergangenheit verhaftet altem undemokratischem Denken verhaftet sind. Die eLeW ist obwohl alle Mitmenschen angesprochen sind dennoch eine Partei (Partei kommt vom lateinischen pars=Teil), weil Demokratie dem Egoisten fremd ist.

Alles Gute, huscholz

Die Aktion war eine ganz spezielle und es ging nur gegen dieses Thema:

http://www.wsws.org/de/2007/jun2007/nor1-j05.shtml

Es war das erste mal,dass das Schöneberger Rathaus geschlossen werden sollte und es wurde teuer, die Gerichtskosten bezahlte der Steuerzahler und den Veranstaltern wurde eine horrende Miete abverlangt.

Und die PSG ist das A und das O genauso wichtig oder wichtiger als jede andere Partei.

Hier aktuell eine Filmempfehlung

http://www.wsws.org/de/2007/jul2007/ausv-j11.shtml

Privatisierung des Regens
Der große Ausverkauf - ein Dokumentarfilm von Florian Opitz

PPP = Public Private Partnership (oder gemäß Zitat im SPIEGEL = Piss Poor Planning) entspricht dem Ausverkauf/Verschleudern von Steuerzahler finanziertem Staatsbesitz zwecks Ausplünderung der Gesellschaft durch wenige Priviligierte. Manchmal verharmlost als "Verkauf des Tafelsilbers".
Richtig und zweckmäßig ist, Grundbedürfnisse wie Wasser, Luft, Verkehr, Energie, Internet usw., in staatlicher Regie zu betreiben und demokratischer Kontrolle zu unterstellen.

Danke an G.H. für den Link im vorangegangenen Beitrag zum Film "Der grosse Ausverkauf". Dank Internet lässt sich leicht ermitteln, wo er gerade läuft.

Das Thema selbst behandele ich in den Foren u.a. hier und mit G.H. zusammen hier.
(T'schuldigung für die Ablenkung vom Thema hier hin zu einem der meinen.)

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