Wie der 3.6 verlaufen ist

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Thema: Wie der 3.6 verlaufen ist

Hallo an alle,

The 1st
und gebt mal ein feedback wie es gelaufen ist.

also, wir sind früh beizeiten los und nach knapp 3stündiger Busfahrt in Berlin angekommen.
Statt der gehofften 50000 kamen etwa 15000-25000 -auch wegen sehr schlechtem regnerischen wetters-, nach Angaben der Polizei 3000 naja die Polizei allein waren wohl soviele...
gegen 12.30 formierte sich alles rund um den Neptunbrunnen und danach wurde auf der Bühne gesprochen.
Wir trafen mit Vertretern der DAP zusammen und ich konnte auch mit einem vom Netzwerk Grundeinkommen (R.Blaschke) mich ausführlich unterhalten.
Großen Beifall fand bei uns die Forderung eines BGE von Katja Kipping die auf der Bühne oben stand und zu den Massen sprach.
14-16 Uhr wurde dann demonstrierend die Runde gelaufen .
Über das Verhalten der Polizei möchte ich mich jetzt nicht auslassen, wenn der Moderator das wünscht kann ich dazu was schreiben ("was in Berlin wirklich passierte")
Letzlich wieder ein kleiner Schritt hin zum BGE, zumal die Taktik auf unser Schild BGE zu schreiben aufging, ca 20 Leute kamen zu uns und wollten wissen was das bedeutet .
MfG Kai

Erschreckend war der Aufmarsch der Polizei. Im Verhältnis zu den (Macht)besitzenden Demonstranten bei den Demos gegen Bolkestein oder die Demo der Ärzte, wurde am 3.6. doch eher eine negative Reaktion erwartet. Vorsorglich wurden Schuttkontainer bewacht – in voller Montur- oder die Mannen und Frauen in selbiger standen zu zwanzigst oder dreißigst eben mal am Straßenrand und warteten auf irgend was. Dabei war doch eine friedliche Demonstration angesagt. Was sie ja auch blieb. Bis auf eine kleine „Naturgewalt“ bei der eine Gruppe von Polizisten(10-15) nach dem Zugriff auf eine Person mit selbiger im Schwitzkasten tangential in die Versammelten hinein getrieben wurden oder sich treiben ließen. Dabei hätten sich weitaus ungefährlichere Wege mit dem Gegriffenen einschlagen lassen können. Wie im unvermeidlichen Wirbelsturm wurden Stände kleinerer Parteien zerstört, welche sich um Unterstützerunterschriften für die nächste Wahl bemühten. Pech gehabt. Danach beruhigte sich alles sehr schnell wieder. Nur wo war das Anti-Konflikt-Team? Die Zahl der Demonstranten ist mit 8000 gut geschätzt, wobei während des Marsches viele hinzukamen und auch wieder gingen. Auch war zu beobachten, dass sich, so wie bei den Montagsdemos ebenfalls, auch gut Betuchte spontan an der Demo beteiligten.
Als Falsch kann man die Aussage in den Medien bezeichnen, dass Verdi und die Linke zur Demo aufriefen. Die waren zwar mit ein paar Wimpeln dabei, die tragenden Personen glänzten jedoch durch Abwesenheit, was ja wohl ihre Einstellung zur Demo charakterisiert. Wie heißt es so schön: Bist du nicht für das Volk, so bist du gegen das Volk.

Nabend Leute,
warum werden keine Beiträge mehr im PsgD/DAP/elew Forum freigegeben?
Alex

Die 27. Kammer des Berliner Landgerichtes hat gegen den Pressesprecher der bundesweiten Demonstration gegen Sozialabbau vom 3. Juni, Martin Behrsing eine einstweilige Verfügung unter Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 250.000 EUR, ersatzweise 6 Monate Ordnungshaft erlassen. Gegenstand war der Antrag der Berliner BVG-Tochter VVR-Berek GmbH indem ihm zukünftig Plakat-Werbung im Berliner öffentlichen Raum verboten wird. Behrsing, zugleich auch Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnete die einstweilige Verfügung als völlig absurd und warf dem Berliner Landgericht vor, außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit entschieden zu haben. Er äußerte die Vermutung, dass dem Bündnis der Demonstration im Nachhinein politisch geschadet werden soll.

Da staunte Martin Behrsing, Erwerbslosen Forum Deutschland nicht schlecht, als ihm am vergangenen Wochenende die Postbotin ein Schriftstück des Berliner Landgericht überreichte, indem unter Androhung von 250.000 EUR zukünftig Plakat-Werbung in Berlin untersagt wurde. Die Berliner VVR-Berek GmbH, ein Tochterunternehmen der Berliner BVG und somit Eigentum der Stadt Berlin hatte damit den Pressesprecher für 6 unerlaubt verklebte Plakate der Demonstration vom 3. Juni (Schluss mit den Reformen gegen uns!) verantwortlich gemacht. Offenbar war das Berliner Landgericht dem Antrag der VVR-Berek ohne weitere Prüfung gefolgt und verhängte diese Verfügung. Für Behrsing stellt sich die Situation allerdings ganz anders da und er kann es kaum fassen zu welchen Mitteln die Stadt Berlin greift. „Zuerst habe ich gedacht, ich wäre in einem falschen Film. Man macht mich für etwas verantwortlich, wofür ich überhaupt keine Verantwortung trage, so Martin Behrsing, Erwerbslosen Forum Deutschland.

Tatsächlich war Behrsing presserechtlich für den Inhalt der Demonstrationsplakate verantwortlich. Dies ist jedoch nicht die Verantwortung für das Verkleben von Plakaten, da die Plakate gegen einen Selbstkostenpreis an Initiativen und Privatpersonen herausgegeben wurden. Dies hatte er auch in einem Telefonat gegenüber der Firma VVR-Berek deutlich gemacht. Dessen ungeachtet reichte sie am 29. Juni den Antrag auf einstweilige Verfügung beim Berliner Landgericht einreichte und dann 14 Tage später auch eine Rechnung für die Entfernung der Plakate. Eine etwaige Abmahnung wurde nicht geschickt. „Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Allerdings muss sich das Berliner Landgericht fragen lassen, wie sie so einen Antrag hatte entscheiden können. Es lag weder eine Abmahnung vor, noch ist der Eigentümerin des Berliner öffentlichen Straßenland ein erheblicher Schaden zugefügt worden, was Voraussetzung für so eine sofortige Maßnahme ist. Außerdem ist die Demonstration ja nun längst vorbei. Wir vermuten, dass hier bewusst dem Bündnis der Berliner Demonstration und speziell dem Erwerbslosen Forum Deutschland Schaden zugefügt werden soll. Immerhin ist der Berliner Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin (SPD) Aufsichtsratvorsitzender der BVG. Die VVR-Berek wiederum eine 100% Tochter der BVG. Dies wurde ja schon während der Demonstration deutlich, als die Berliner Polizei mit unverhältnismäßiger Brutalität gegen friedliche Demonstranten vorging, so dass selbst die Berliner Polizei dies zugeben musste und Ermittlungen nach Innen eingeleitet hatte“, so Martin Behrsing.

Der Vorgang passt in die politische Landschaft von Berlin. Ähnliches war bestimmt auch die Folge bei anderen Demonstrationen in dieser Stadt. Es ist der undurchdringbare über Jahre angesetzte Filz - Der ehrenwerten Gesellschaft - der den Kern der Demokratie bedroht, so wie ein Haus mit wunderschöner Fassade durch ein ständig Teilrepariertes, vertuschtes, faulendes Fundament zerstört wird.

Die Berliner Polizei kann auch anders am 19.08.2006:
Artenschutz in Berlin!

Ein schöner sonniger Nachmittag in Berlin. Beim Bummeln auf dem Alex konnte ein riesiges Aufgebot an Polizei(800) nicht verborgen bleiben. Grund war ein kleines verlorenes Häuflein etwa 200 Personen, genannt Naziaufmarsch, welche die Absicht hatten für ihre Interessen zu demonstrieren. Wäre da nicht die Polizei, die wenigsten hätte es bemerkt. Aber da dieses kleine Häufchen sehr unbeliebt ist, nun auch leicht zu entdecken war, fanden sich auch einige hunderte manchmal auch tausend?, die sich dem Ansinnen des Häufchens, sehr zum Unwillen der Polizei, in den Weg stellen wollten. Diese setzte dessen Interessen auch gegen Gäste mit Schubsen, Drängeln und Festnahmen durch. Leider war das Ansinnen des Häufchens durch das ständige Gejohle und Gepfeife schwer zu verstehen. Sicher ein Mangel an Demokratieverständnis. Dieser Mangel wurde mit Drohungen Seitens des Häufchens, es würde auch mal wieder andere Zeiten geben, beantwortet. Mit einem fröhlichen, gegenseitigem Schießens von Erinnerungsfotos wurde die Show nach vier Stunden und einem beeindruckendem Spaziergang beendet. Beide Seiten machten einen etwas unglücklichen Eindruck, weil sie nicht aufeinander zu gehen durften. Das Häuflein wurde von der Polizei zu einem S-Bahnhof eskortiert. Zur Überraschung einiger auch nicht beteiligter Passanten wurden letztere mit der Bedrohung durch unangenehm große Polizeihunde am Erreichen des Bahnhofs gehindert. Das Häuflein, so könnte man schlussfolgern, muss sehr gefährlich gewesen sein, obwohl die Leute so aussahen, wie viele andere auch, die in diesem großartigen Land ihre Freizeit verbringen. Alles in allem, ein wunderschöner sonniger Nachmittag in Berlin.

Die Veranstalter waren friedlich, gut organisiert und hatten vermutlich gute Absprachen mit der Polizei, um ernste Streitigkeiten zu vermeiden. So auch eine Garantie? für ein anonymes Verschwinden über den vorsorglich? gesperrten Bahnhof Bornholmer Straße. Ist ja nicht verkehrt!

Die Störer waren die Gegendemonstranten, ihre Sympathiesanten, zufällige Passanten, die z.B. einfach nur weit vor dem Häuflein die Strasse queren wollten, auf der einen Seite von der Polizei hineingelassen wurden, mittendrin von anderen ungeduldigen Polizisten gestoppt wurden, aneinander gerieten und abgeführt wurden. Manchen Polizisten war scheinbar nicht bewusst, wer ihnen gegenüberstand und sind mit besonderen Charaktereigenschaften aufgefallen.

Bornholmer Strasse/Ecke Schönhauser Allee wurde auf einem turmähnlichen Gebäude von zwei militärisch? vermummten Personen ein Plakat aufgehängt und die israelische Fahne geschwenkt.

Verdammt schon wieder eine Demo und die Polizei war mit dabei!

Zur Kenntnis die heutigen Pressemitteilungen der WASG-Kandidaten Kronawitter
und Werle

1.
Pressemitteilung vom 15.09.06

Polizeistraftaten aufklären!

Zu den Polizeiübergriffen nach der Schülerdemonstration am Mittwoch erklärt
WASG-Kandidat Michael Kronawitter:

Nach der Schhülerdemonstration am Mittwoch kam es zu mehreren Überfällen der
Berliner Polizei auf TeilnehmerInnen der Protestaktion.
Vorher nötigte die Polizei den Anmelder der Demonstration, die Versammlung
zu beenden, obwohl das angekündigte Programm mit dem Auftritt mehrer Bands
noch nicht abgeschlossen war. Verbliebene Versammlungsteilnehmer wurden dann
unter anderem von prügelnden Beamten der 23. Einsatzhundertschaft
angegriffen und nach Augenzeugenberichten teilweise schwer verletzt.

Selbst die Polizei gibt in ihrer abendlichen Pressemeldung vom 14.09.06 zu:

"Zwei Betroffene berichteten beim zuständigen Polizeiabschnitt, dass sie
gegen 17 Uhr 15 in der Rathausstraße am Ende einer Veranstaltung von noch
unbekannten Polizisten attackiert worden seien. Kurz vorher war eine
Demonstration vor dem Roten Rathaus unter dem Motto "Bildungsblockaden
einreißen" vom Veranstalter für beendet erklärt worden. Nach Angaben eines
16-Jährigen habe ihn eine Polizistin im Verlauf dieser Maßnahme in den
Unterleib getreten. Ein 21-Jähriger sei mit Pfefferspray besprüht worden und
habe einen Schlag mit einem Schlagstock auf den linken Oberarm erhalten.

Ein 21-Jähriger zeigte später an, dass er sich gerade um einen Verletzten
gekümmert habe, als er aufgefordert worden sei, den Platz zu räumen. Er
entgegnete daraufhin Rettungssanitäter zu sein, ein Polizist habe ihm jedoch
Pfefferspray in den Mund gesprüht und ihm gegen den Kopf getreten. Er wurde
leicht verletzt. Eine 17-Jährige zeigte an, dass ein unbekannter Polizist
ihr im Zuge dieser Maßnahmen, während sie beschwichtigend auf die Teilnehmer
einwirkte, gezielt an die Brust gegriffen haben soll."

Wir verurteilen die skandalöse Einschränkung des Versammlungsrechts und die
brutalen Übergriffe schärfstens. Wir fordern den Innensenator auf, die
Straftäter in Uniform zur Verantwortung zu ziehen. Es geht nicht an, dass
mit polizeilicher Gewalt berechtigter Protest gegen Sozial- und
Bildungsabbau eingeschüchtert wird.
Dass diese Methode System haben könnte, zeigt der Fall Rouven K.: Bis heute
hat der rot-rote Senat nicht durchgesetzt, dass der bereits im Oktober 2005
identifizierte Polizeistraftäter nach einer Prügelorgie mit mehreren schwer
verletzten Demonstranten angeklagt wurde. Der Beamte ist immer noch im
Dienst.
Die Vorfälle vom Mittwoch belegen wiederum, wie notwendig die Einführung der
individuellen Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte ist.

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