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Thema: Rechenschaft gegenüber dem Wähler


Zur Seite 'Warum sind wir anders' mit der Aussage "10. Die Politik der Partei muss nicht dem Mitglied verdeutlicht werden. Mitgliedermeinungen sind permanent mit der Parteimeinung durch Internet-Einsatz verzahnt und greifen in die Politik ein." kam dieser Eintrag:

"Das ist etwas missverständlich formuliert, was dazu führen kann, dass man glaubt, dass ihre Partei keine Rechenschaft vor ihrer Wählerschaft abzulegen braucht.
Ich vermute aber, dass sie erstens gern gewillt sind, ihre Motive offenzulegen um darüber zu diskutieren, und zweitens, dass diese Aussage dafür steht, dass sie sich so ausdrücken, dass es das Volk versteht." Eintragende.

Die SPD sieht sich selbst zur Zeit in der Rolle, die für sie so notwendigen Reformen in bester Absicht durchführen zu müssen, um gleichzeitig ungerechterweise mit Massenaustritt und historischem Stimmungstief bestraft zu werden. Wenn der eLeW ihr Auftritt nicht gelingt, wird 2006 die CDU/CSU mit den Reformen noch übler fortfahren, um dann 2010 auch vom Wähler wieder abgewählt zu werden. Hierzu fällt der SPD-Spitze nichts anderes ein, als "der Wähler versteht uns nicht".

Wer also dem Parteienschema des vorigen Jahrhunderts anhängt, wo schon der Landesverband konträr zur Parteispitze argumentieren kann, und der Ortsverband gar nicht zu Worte kommt, erwartet gerechterweise Rechenschaft von denen da oben.

Der hat aber die eLeW als andere Partei nicht verstanden.
Es gibt keinen Unterschied zwischen der Regierungspolitik und dem Volkswillen. Der basisdemokratisch ermittelte Volkswillen wird täglich umgesetzt, und Volksvertretern, die das nicht machen, wird basisdemokratisch die Richtung gewiesen.

(in Klammern, weil schon mehrmals gesagt: Die beiden Säulen hierfür: 1. Permanente Abstimmungen 24 Stunden an 7 Tagen die Woche und 2. Volksvertreter an Stelle von Ich-Vertretern. Statt (Berufs-)Politiker bringt die eLeW erfolgreiche Frauen und Männer auf Zeit in die Politik, ohne Diäten, Pensionen und Versorgung als Frühstücksdirektor, aber mit Lohnfortzahlung, Kostenausgleich und Rückkehr in die vorherige Tätigkeit.)

Alles Gute, Hans U. Scholz


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