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Thema: SPD-Arbeitnehmerflügel gründet eine neue Partei |
Der Anlass für diesen Post ist eine Möglichkeit, über die WASG zu reflektieren. Ein Insider hat eine vom Bundesvorstand abweichende Meinung:
28.2.06, Bundesvorstand in Nöten? Teil5 von Rainer Mill
Auszüge:- Die Linkspartei Fraktion im Bundestag und der WASG Bundesvorstand wollen das Antreten der WASG in Berlin verhindern. Der Status der Fraktion könnte dadurch gefährdet werden. (Anm. huscholz: Weil die profitable Fraktion nach Geschäftsordnung Bundestag §10 unmöglich wird, wenn WASG und PDS in einer Wahl gegeneinander antreten.)
- "In Berlin versucht eine politikunfähige Minderheit gerade, das Projekt in ganz Deutschland zu unterminieren. Das werden wir uns nicht gefallen lassen", sagt Linkspartei.PDS Fusionskoordinator Bodo Ramelow, der gar nicht Mitglied der WASG ist. "Unseren Wählern sind wir verpflichtet und nicht ein paar WASG-Mitgliedern" ist die Meinung des PDS Strategen
- Oskar Lafontaine ist der Meinung, es werde zu einer gemeinsamen neuen Linken kommen, "unabhängig davon, dass "Sektierer" diese Neugründung zu verhindern versuchten."
- Der Bundesvorstand der WASG ortete zuerst nur einige "Brandherde" in der WASG, kam aber nach den letzten Vorstandsitzungen zu der bitteren Erkenntnis: "Das ist flächendeckend, die Fusionsgegner haben schon die Mehrheit in den 16 Bundesländern."
- Mit Panik und einseitiger Meinungsmache reagieren auch die "Berlusconi-Meinungs-WASG-Monopolisten" Radke und Bischoff in ihren 11.000 fach verbreiteten WASG-Newslettern und dem WASG-Internet und setzen sich über die Mehrheitsmeinung, andere Meinungen, Urabstimmungsergebnisse und Parteisatzungen hinweg.
- Lothar Bisky....: "Raus aus der Partei mit den Kritikern, die sich dem Fusionsprozess in den Weg stellen." Damit meint der MdB nicht nur die internen Linkspartei Kritiker, sondern auch die Mitlgieder des eigentlichen "Bündnispartners?" WASG. Solche unglaublich selbstherrlichen Aussagen zeigen, dass es der Linkspartei hier nicht um einen demokratischen Entscheidungsprozess geht.
- Spitzen der L.PDS und der WASG haben das für sich schon in trockene Tücher gepackt und beanspruchen nun als Selbstverständlichkeit und "Historische Chance" eine "PDS-PLUS-WASG-Fusion" für sich alleine. Andere Linke Kräfte stehen schon gar nicht mehr in den "Fusionspapieren", werden schon ausgesondert, ausgeschlossen oder sind nur noch Makulatur.
- Der Spruch des Linkspartei.PDS-WASG MdB Aydin: "Ich scheiss auf die Satzung" ist bezeichnend für das Verhalten von Bundestagsmitglieder in der Partei.
- Basisdemokratie gegen hierarchische Kaderparteipolitik
WASG-Fakten, die unsere WASG Parteisatzung und die Beschlüsses des Bundesparteitages uns vorschreiben und müssen selbstverständlich auch von "prominenten" WASG Mitgliedern respektiert werden. Wir – die WASG-Mitglieder, die den Erfolg einer gemeinsamen Bundestagsfraktion im Wahlkampf mit erkämpften, haben - möglicherweise für "Leitende Angestellte" unverständlich - ein eigenes Demokratieverständis.
Bestätigt sich hier nicht, dass die Verbindung L.PDS typisch für eine weitere "Partei des vorigen Jahrhunderts" ist? Spitzenfunktionäre, die nur an ihrem Fortkommen interessiert sind, die in Erweiterung ihrer Möglichkeiten voll zu greifen und sich den Banken und Investoren ausliefern (waren/sind G.Schröder und G.W.Bush nicht typische Handlanger?) vergessen, wofür sie gewählt sind.
Hier bei der eLeW sprechen wir von den Ich-Vetretern, die per 7-24-Basisdemokratie durch Volksvertreter abgelöst werden müssen.
Mensch kann den Streit, siehe oben, auch anders sehen: Die SED war im Besitz der Wahrheit und die PDS hat diese geerbt. Damit steht sie auch in der Tradition "Die Partei hat immer Recht". Damit ist sie auch berechtigt, Gewalt in subtiler und später sicher auch brachialer Form anzuwenden. Dazu gehört auch das Überrollen der WASG.
Hier bei der eLeW gibt es viel linkes Gedankengut, aber daraus darf nie wieder eine Diktatur entstehen. Für linke Ideen muss geworben werden, sie müssen einsichtig und erfolgversprechend sein. Ob das Volk dem aber folgt, liegt an ihm selbst und muss wie bei der eLeW, Sache der Basisdemokratie sein.
Ganz oben im thread habe ich schon 2004 den WASGlern die eLeW empfohlen. Die linken Raffkes wird das nicht interessieren, die linken Demokraten, denke ich, schon.
Alles Gute, Hans U. Scholz
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