Ausländerpolitik

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Thema: Ausländerpolitik

Immigration, Integration Deutschland hat einen anhaltenden Streit mit der Ausländerpolitik. Das bringt den Bürger auf die Palme.Deutschlands Politiker lassen ungehindert die Ausländer einwandern und bieten Ihnen eine Einwanderung in dieSozialhilfe. Dringends brauchten wir aber Einwanderer die unsere Sozialsysteme stärken.Nein das wird nicht getan im Gegenteil die eingewanderten Sozialhilfeempfänger dürfen noch ihre Partner nachholen. Die Kanzlerin ruft sogar noch zu einem Integrationsgipfel auf, wo man den Vertretern der Migranten noch einen Katalog mit Förderideen vorlegt, auf deutsch gesagt noch Puderzucker nachschiebt. Viel interessanter wäre es m.E. gewesen, hier einen Forderungskatalog zu überreichen, wie wir die Migranten gern in Derutschland sehen würden.Missbrauch und Kriminalität von Zuwanderern müsste im Keim erstickt werden, wenn es nach Recht und Gesetz und nach den Interessen des deutschen Gemeinwesens geht. Deutschland ist finanziell am Ende warun leisten wir uns auf Kosten der sozial schwachen Deutschen solch einen an Millionen verschlingenden Luxus? Gern hätte ich hier Eure Stellungsnahmen G.P.

Ausländerpolitik:
Vor einer Stellungnahme von seiten der eLeW, wie wäre es denn zuerst einmal mit den erreichbaren Fakten, danach mit den Möglichkeiten und Absichten, und endlich mit einer Wertung der tatsächlichen und der wünschenswerten Ausländerpoltik?
Gibt es dazu lesenswerte Webseiten?

(Beitrag vom 26.7.06, 11:58h, hierher verschoben von admin)

Hallo eLeW, hallo G.P.
gern schaue ich in Eurer Forum, und nun ist endlich auch einmal ein Beitrag erschienen, der mir schon lange am Herzen liegt: Die Ausländer- und Zuwanderungspolitik der deutschen Regierung.

Die deutsche Regierung und keine andere setzt einen Integrationsgipfel an, voller Spannung warte ich, was er uns bringt.
Deutschland hat seine Tür für Zuwanderer und Gäste geöffnet, und sie sind uns, die wirklich zu uns gehören wollen, willkommen.

Aber der Zentralrat der Muslime will nur seine islamischen Interessen vertreten. Er spricht von einer Urangst der Muslime assimiliert zu werden. Solche Worte klingen den Deutschen wie Hohn in den Ohren. Es gibt vielmehr eine berechtigte Sorge der deutschen Bevölkerung vor Parallelgesellschaften in Städten wie Berlin und Hamburg, aus denen sich Kriminalität, Extremismus und Terrorismus entwickeln und entwickelt haben, wo die Regierung und die Polizei bereits schon heute dagegen kappitulieren. Damit weiterhin solche Zustände nicht anwachsen und schnellsten beseitigt werden, sollte umgehend geprüft werden, ob hiesige Vorgaben und Entscheidungen geeignet sind, um in Deutschland integriert zu werden. Denn Integration ist eine Bringeschuld derjenigen, die hierherkommen und bleiben wollen. Kriminelle Ausländer müssen sofort mit der gesammten anhängigen Familie ausgewiesen werden.

Mit freundlichen Grüßen L.B.

Zuwanderung: Ähnliche Ausgangslage in ganz Europa
(Kopiert vom e-Magazin der Bundesregierung "e-public", April 2006.)

Das Problem der Zuwanderung (Migration) in die Europäische Union hat sich in den letzten Jahren innen- und europapolitisch erheblich verschärft.

Auf der einen Seite steht die steigende Zahl illegaler Zuwanderer, die Leib und Leben riskieren, um nach Europa zu gelangen. Andererseits sehen sich aber die europäischen Gesellschaften angesichts hoher Arbeitslosigkeit mit der Frage konfrontiert, wie Zuwanderern eine Lebensperspektive eröffnet werden soll.

Auch die Integrationsschwierigkeiten vieler Zuwanderer sind aktuell. Brennende Vorstädte in Frankreich, Ehrenmorde in Deutschland oder politisch-motivierte Morde in den Niederlanden haben die öffentliche Diskussion in Europa angefacht.

Unterschiedliches Vorgehen innerhalb Europas

Während die Niederlande lange als Musterbeispiel für Toleranz gegenüber den Zuwanderern galten, waren andere Länder erheblich restriktiver. Andere - wie zuletzt Spanien - haben die illegale Zuwanderung von Hundertausenden legalisiert. Somit wurde eine Entwicklung rechtlich nachvollzogen, die ohnehin nicht mehr zu ändern war.

Während Frankreich den Zuwanderern relativ großzügig die Staatsbürgerschaft verleiht, ist Deutschland damit trotz der Neufassung des Zuwanderungsrechts zurückhaltend.

Zuwanderung contra hohe Arbeitslosigkeit

In der Zuwanderungsthematik bündeln sich eine Reihe politischer Probleme Europas. Diese sind nur schwer miteinander zu vereinbaren und lassen eine Gesamtlösung beinahe unmöglich erscheinen.

Europa leidet nach wie vor unter einen hohen Arbeitslosigkeit. Die Bereitschaft, Menschen den Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt zu erlauben, ist daher sehr begrenzt.

Dies ist auch deshalb so, weil zunächst den arbeitssuchenden EU-Bürgern aus den neuen Mitgliedsländern ein Chance einzuräumen ist. Willkommen sind immer hochqualifizierte Arbeitnehmer oder Selbständige, nicht jedoch Menschen, die die Arbeitslosenzahl nur weiter erhöhen.

Integrationsprobleme und Furcht vor Terrorismus

Andererseits braucht Europa angesichts seiner alternden Bevölkerung Zuwanderung, um langfristig seinen Wohlstand zu sichern. Bestehende Integrationsprobleme zeigen sich besonders in sozialen Brennpunkten mit überwiegend nichtdeutschen Einwohnern. Daher ist allerdings eine weitere Zuwanderung der Bevölkerung nur schwer zu vermitteln. Hierzu hat die EU klare Kriterien formuliert.

Bei den Zuwanderern handelt es sich in hohem Maß um Menschen islamischen Glaubens. Viele Bürger sind angesichts der Debatte um islamistische Terrorgruppen dadurch verunsichert. Nicht zu vergessen, dass die illegale Zuwanderung mit Hilfe von Schleusern die Kriminalität erhöht.

Ein weiteres Problem stellt die Sicherheitslage im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus dar. Mit Entsetzen mussten die Briten feststellen, dass die Londoner U-Bahn-Anschläge von Einwanderern verübt wurden. Zugewanderte Marokkaner waren die Täter bei den Anschlägen auf die Nahverkehrszüge in Madrid 2004.

Letztlich strebt eine steigende Zahl von Afrikanern über das Meer nach Europa. Diese Zahl weist auf die Notwendigkeiten einer verbesserten europäischen Entwicklungshilfepolitik in Afrika hin.
Aufgrund der offenen Grenzen in Europa kann die Zuwanderungsfrage nicht mehr national beantwortet werden. Die Europäische Union hat daher seit 2004 auf dem Gebiet der Asyl- und Zuwanderungspolitik eine Zuständigkeit erhalten. So können gemeinsame Regelungen getroffen werden.

Das Problem ist schlechte und bewusst falsche Information.

Europa – Deutschland ist Einwanderungsland. Wir brauchen „frisches Blut“.
Was wirklich geschieht dokumentiert „Gestürmte Festung Europa“ von Corinna Milborn

u.a.
im Süden Spaniens werden 80 000 Landarbeiter beschäftigt. 40 000 ohne Papiere illegal, völlig rechtlos – damit die Rechtbesitzenden günstiges Gemüse kaufen können.

Das gilt in der Bauwirtschaft, Gastronomie, häuslichen Dienstleistungen....in Europa leben etwa 10 000 000 Menschen ohne jeglichen Schutz und Rechte.

Menschenrechte? Im letzten Herbst wurden 1200 Flüchtlinge in der Wüste ausgesetzt. Noch Wochen später wurden in der Wüste Leichen gefunden. Die EU hat nicht protestiert sondern weitere 40 000 000 Euro für die weitere Zusammenarbeit bereitgestellt.

In Libyen wurden Lager gebaut, Geld und Ausstattung wurden geliefert darunter tausend Leichensäcke. Und es werden Lager dazukommen in Mauretanien, Ukraine, selbst Weißrussland ist dabei. In Mauretanien warten 500 000, in Libyen 2 000 000 Menschen auf das „Paradies Europa“.
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Und die Europäer sind erfinderisch, so sollen die Flüchtlinge nach Gebrauchsfähigkeit sortiert und solange wie gebrauchsfähig in Europa arbeiten dürfen und dann zurück ins Lager.

Nur welche Europäer profitieren von ihnen, wenn zum Beispiel gefordert wird, HartzIV –Empfänger Ehrenamtlich arbeiten zu lassen und ihnen bei Unwilligkeit Leistung zu kürzen?

Es ist daher mehr als verständlich, dass eingereiste Flüchtlinge nicht nur glücklich sind, dass sie ihre Arbeitskraft verschleudern dürfen, sondern dass sie sich auf ihre Art für das eigene Elend und das Elend der Nichteingereisten, Kranken, Verstümmelten und Toten „bedanken“.

Also, es ist vieles im Argen und unsere Blauäugigkeit wird uns teuer zu stehen kommen.

Danke Herr Höpfner, unterschreibe ich alles. Das eine Problem, dass Sie nennen, hat das Partnerproblem (die drei Affen) "Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen."
Doch schon Ihre Aufzählung ist eine Liste von Problemen. Das Flüchtlingselend ist gewaltig. Drei (nur 3) Punkte von mir:

Wir haben eine instrumentalisierte Entwicklungshilfe, nur wird sie unserem eigenen Anspruch, 0,7% des Bruttosozialproduktes, nicht gerecht. Diese ist zur Problemlösung heranzuziehen. Das Flüchten muss aufhören, weil es sich lohnt, in der Heimat zu bleiben.

Wir wissen, dass ein Land wie der Sudan von der Fruchtbarkeit her ausreicht, den ganzen Kontinent Afrika zu ernähren. Wir schauen weg, wie in diesem Land völkergemordet wird und neue Flüchtlingsströme entstehen. Das Flüchten muss aufhören, weil das Töten gestoppt wird.

Wir bezahlen immer für die Schäden, die wir anrichten. (Einschränkung: Der Kleine bezahlt für die Schäden, die er erlaubt hat, angerichtet zu werden.) Beispiele: Die Bombenwürfe auf den Kosovo ergaben hinterher, dass Brüssel für die zerstörten Häuser bezahlt hat. Wir haben für die Zerstörung und die Wiederherstellung bezahlt und es bleibt noch eine riesige unbeglichene Rechnung für die Schäden an den Menschen.
Die tödlichen Spuren der Atomindustrie werden 400.000 Jahre Kosten verursachen, die jetzt zur Zeit einen Atomstrompreis von 12 Euro je Kilowattstunde erforderlich machen würden, damit diejenigen bezahlen, die für den Schaden verantwortlich sind.
Bleiben wir beim Sudan: Wir legen schwarze Folie auf fruchtbaren Boden um Ananas profitabler zu produzieren. Die Folie bleibt nach Gebrauch liegen, neue wird auf unbeschädigtem Boden ausgelegt. Vielleicht solange, bis der Sudan unfruchtbar ist und wir Lebensmittel schicken müssen. Es muss dazu kommen, dass der schnelle Dollar in die Verantwortung genommen wird. Das Flüchten muss aufhören, weil die Verwüstungen des schnellen Dollars den Verwüstern aufgebürdet werden.

Bei der Gelegenheit darf ich mal an Herrn Schröder angesichts des Tsunami erinnern: Kanzler, Zum Jahresende genial. Schröder kündigte an, den Ländern der Europäischen Union die Strategie für eine nachhaltige Partnerschaft vorzuschlagen. "Jedes Land unseres reichen Kontinents könnte so Verantwortung zeigen, Menschlichkeit konkret beweisen", so der Kanzler. In einer derartigen Krisensituation müsse sich die internationale Solidarität beweisen. "Politische Lager sind jetzt nicht wichtig, religiöse und ideologische Unterschiede auch nicht", fügte Schröder hinzu.

Nicht nur in Krisensituationen damals, sondern in der permanenten Krise, immer, huscholz, alles Gute

Zuletzt bearbeitet: 01.08.06 04:21 von Administrator

Das Flüchten muss aufhören, weil es sich lohnt, in der Heimat zu bleiben.

Es lohnt sich nur in der Heimat zu bleiben, wenn Heimat nicht zu Eigentum von Heimatlosen wird. Selbst bei uns beginnt das Flüchten in Länder, die es sich leisten können Flüchtende zu selektieren und auch abzulehnen.

Das Flüchten muss aufhören, weil das Töten gestoppt wird.

Geht nur durch Entzug des Veto-Rechts in der Uno. Als erste der USA, nach ...fünf... Monaten für den Rest.

Uneingeschränkte Vollmachten für eine Menschenrechtspolizei.

Bedingungsloses Abrüsten -

Das Flüchten muss aufhören, weil die Verwüstungen des schnellen Dollars den Verwüstern aufgebürdet werden.

- gibt Kapital und Wirtschaftskraft frei um Verwüstungen beseitigen zu helfen.

Schröder ist absolut unglaubwürdig.

Permanente Krise = permanenter Krieg = permanente Revolution/Konterrevolution?

Wenn es vorkommt, dass jemand Namen und email kopiert, dann kann ich die Fälschung löschen. Ich glaube nicht, dass Gerhard Höpfner drin steckt, wo Gerhard Höpfner draufsteht.
admin huscholz

Gerhard Höpfner:
Es lohnt sich nur in der Heimat zu bleiben, wenn Heimat nicht zu Eigentum von Heimatlosen wird.

Das gibt es doch gar nicht, Heimatlose (vielleicht noch in unseliger Erinnerung "heimatloses Gesindel") nehmen anderen die Heimat weg. Heimat definiert jedes Individuum für sich selbst, und Heimat muss nicht das Geburtsland sein. Heimat kann nicht weggenommen werden, nur zerstört, und im dem Sinne von "die Erde zerstören", machen wird das selbst täglich zur Genüge.

Gerhard Höpfner:
Selbst bei uns beginnt das Flüchten in Länder, die es sich leisten können Flüchtende zu selektieren und auch abzulehnen.

Hier kann Deutschland als gut funktionierendes Beispiel von mehr oder weniger funktionierender Selektion aber perfekt funktionierender Ablehnung herangezogen werden. Mensch denke nur an Schilys Auffanglager in Afrika und

Gerhard Höpfner:
In Libyen wurden Lager gebaut, Geld und Ausstattung wurden geliefert darunter tausend Leichensäcke.

(Un-)natürlich verlassen viele Akademiker Deutschland, ein Krankenhausarzt erhält in USA fünfmal mehr Gehalt als hier (siehe Krankenhausreif). Gestern hat Bastian Schrott sehr treffend auf dieses Unrecht hingewiesen.

Zu "Das Flüchten muss aufhören, weil das Töten gestoppt wird." passt "Geht nur durch Entzug des Veto-Rechts in der Uno. Als erste der USA, nach ...fünf... Monaten für den Rest." überhaupt nicht. Freunde der Regionalgeldidee und Feinde der Zinseszinspolitik haben dagegen Argumente, warum der Systemfehler Zinseszins zwangsweise zu Kriegen und zum Töten führt. Dass Regierungen zum Handlager beim Töten werden, liegt daran, dass es nicht in jedem Land mächtige eLeWs gibt. Nur per 24/7-Basisdemokratie kann dem wahren Flugzeugträgerbeweger in dem Arm gefallen werden.

Wer will denn "Uneingeschränkte Vollmachten für eine Menschenrechtspolizei", wenn wir aus gutem Grund bei uns jeden Polizisten seine Patronen abrechen und jeden Schuss begründen lassen. Richtig muss es heißen, "Verbesserung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag und Stärkung dessen Zugriffsmöglichkeiten weltweit."

"Bedingungsloses Abrüsten" ist ja schön und gut, wie wäre es denn mit kontrollierter Abrüstung, bei mir und bei dir, bei uns und den anderen und mit Rüstungskontrolle?

"Gibt Kapital und Wirtschaftskraft frei um Verwüstungen beseitigen zu helfen", heißt den Teufel mit Belzebub austreiben.

"Schröder ist absolut unglaubwürdig.", ist ein niveauloser, dummer Spruch, selbst für Schröder-Gegner.

Permanente Krise = permanenter Krieg = permanente Revolution/Konterrevolution?. Da schweige ich, eigentlich war ich ja auch überhaupt nicht gefragt, sondern ihr andern alle, Entschuldigung.

Nur Deutschland soll die beiden Weltkriege angezettelt und Kriegsverbrechen und Völkermord begangen haben. Unsere Eliten in Deutschland haben diese Rolle verinnerlicht. Auf ihr basiert die ökonomische Ausbeutung Deutschlands nach dem Wiederaufbau der Wirtschaft. Deutsche Politiker getrauen sich nicht, die natürlichsten Rechte und Interessen ihres Volkes auf der Bühne internationaler Interessengegensätze wahrzunehmen. Wer als Deutscher an diesen Grundfesten der Nachkriegspolitik zu rütteln wagt, wird eliminiert, zumindest gesellschaftlich und beruflich. Die Folgen sind unausbleiblich: Wer im ständigen Bewußtsein der angelasteten Schuld lebt, wem ständig eingebleut wird, daß die große Schuld zu seiner Identifikation gehört, sich täglich damit selbst geißelt, muß auf Dauer erkranken, neurotisch werden. Die Deutschen sind es und blicken in eine freudlose Zukunft. Die Folgen sind bitter:
Deutschland hat heute die niedrigste Geburtenrate der Welt.
Deutschland und Österreich haben in Europa den größten Anteil von Ausländern – mit Ausnahme Luxemburgs. Im Jahre 2001 betrug der Ausländeranteil in Deutschland 8,9%, in Österreich 9,1%. Die Arbeitslosenquote der Ausländer ist in beiden Ländern mehr als doppelt so groß als die der Inländer.
Deutschland ist der größte Nettoeinzahler in die EU-Kassen. Deshalb fällt Deutschland, gemessen an seiner Wirtschaftskraft, in den EU-Ländern ständig zurück. Im Jahr 1995 hatte Deutschland noch einen Anteil von 34,9% am Gesamtsozialprodukt aller EU-Länder, heute beträgt dieser Anteil nur noch 28,2%. Diese Abnahme entspricht in etwa dem Anteil, den Holland an der EU-Wirtschaft hat. Die deutschen Nettoeinzahlungen in den EU-Haushalt steigen weiter, obwohl wir ständig ärmer werden. Deutschland finanziert seinen eigenen Niedergang! Zu diesem Zweck müssen Schulden aufgenommen werden, wofür Deutschland von der EU-Kommission danach mit einem sogenannten Defizitverfahren gerügt und bestraft werden soll. Die Bundeskanzlerin hält sich die von ihr initiierten zusätzlichen Zahlungen in Höhe von 2 Mrd. Euro als diplomatisches Meisterstück zu gute, das den inneren Frieden der EU gerade noch einmal gerettet hat.
Eine derartige Entwicklung hätte sich Henry Morgenthau (1891–1967), US¬Finanzminister unter F.D. Roosevelt von 1934 bis 1945, nicht träumen lassen. Seine Pläne zur Denaturierung Deutschlands werden jetzt also doch noch Realität. Nach so langen Jahren. Alles ohne sein Zutun! In Deutschland fanden sich von Anfang an ausreichend Helfershelfer aus Politik, Wirtschaft und dem Kulturleben, das Werk Morgenthaus in eigener Regie zu betreiben. Jetzt ist das Ende abzusehen. Die deutsche Wirtschaft bricht zusammen, die Deutschen sterben aus, sie werden von Zuwanderern aus fremden Ländern und fremden Erdteilen überlagert und zur Minderheit im eigenen Land.
Damit die Deutschen diesen Niedergang nicht wahrnehmen, entfachen die Verantwortlichen von Zeit zu Zeit Medienkampagnen, wie „Du bist Deutschland“. Nach der Methode der Autosuggestion sollen sich alle einreden: uns geht’s doch gut! Und es finden sich wirklich noch einige aus dem Lager der Konsum- und Spaßbürger, die das glauben und nachplappern.

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