Die
andere Partei
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18. 8. 2004
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600 000 Langzeitarbeitslose weniger?
Nach Einschätzung der Bundesregierung wird
künftig jeder fünfte Langzeitarbeitslose durch Hartz IV einen so genannten
Ein-Euro-Job ausüben.
ARD Inlandsmeldungen heute
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement: "Ich rechne mit einer
erheblichen Verstärkung öffentlicher Arbeitsgelegenheiten, vielleicht auf 20
Prozent der heutigen Langzeitarbeitslosen, das wären mindestens 600.000."
Die Beschäftigungsmöglichkeiten würden von der Bundesagentur für Arbeit mit
ein bis zwei Euro pro Stunde gefördert werden. Die Arbeitslosen könnten
inklusive Wohngeld so Nettoeinkommen zwischen 850 und 1000 Euro pro Monat
erzielen.
CDU-Chefin Angela Merkel: "Durch
Ein-Euro-Jobs wird der öffentliche
und gewerbliche Mittelstand unter Druck gesetzt.
Landesverband der Bauindustrie in Sachsen-Anhalt: "Durch die
Entschädigung von ein bis zwei Euro pro Stunde könnten die
Beschäftigungsgesellschaften ihre Tätigkeiten zu ruinösen Preisen anbieten."
(Hauptgeschäftsführer Robert Momberg).
Das sagt (fragt) die eLeW:
Warum können die 600 000 Stellen nicht im 1. Arbeitsmarkt geschaffen
werden? Nur da gehören sie hin. Mit Verwaltungstricks soll ein Nettolohn von
1000 Euro verteilt werden. Das sind pro Kopf 1000 Euro Steuergelder, die
monatlich aufgezehrt werden.
1000 Euro Steuergelder als Auftrag an den Mittelstand kostet genauso viel,
entlastet aber den Sozialstaat. Ein entlasteter Sozialstaat fällt überhaupt nicht
mehr zur
Last.
Der Mittelstand, besser gesagt das Handwerk, hat immer das Gros der
Ausbildungsplätze gestellt, hat pünktlich die Sozialbeiträge abgeführt, hat
nicht im großen Stil Steuern vermieden. Warum wird der Mittelstand und das
Handwerk von Rot/Grün vernichtet? Nicht nur durch Hartz, sondern auch durch
Schwarzmarktduldung und Zulassung Minderqualifizierter zwecks ruinösem
Preisdumping.
Die eLeW fordert das Menschenrecht auf Arbeit mit Vollbeschäftigung und
gerechter Entlohnung im ersten Arbeitsmarkt umzusetzen. Vorschläge
hier .
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