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Die andere Partei
11. 12. 04
Menschenrechte bedroht

Schriftzug eLeW ein Land eine Welt

Gestern am 10.12. war der Tag der Menschenrechte. Die eLeW als Menschenrechtspartei gratuliert der Erklärung zum gestrigen 56. Geburtstag. Aber die UN-Hochkommissarin Louise Arbour sieht die universellen Rechte eines jeden Einzelnen bedroht.

ARD-Tagesschau vom 10.12.04
Vieles ist erreicht worden, meint Arbour, was früher undenkbar war. Aber: Die Vision und das Versprechen der Erklärung stünden massiv unter Druck. Vor allem durch zwei Entwicklungen sieht die Hochkommissarin die Menschenrechte bedroht. Das eine ist der Kampf gegen den Terrorismus. Die international vereinbarten Regeln, die in Vergangenheit gute Dienste geleistet hätten, dürften nicht für den Anti-Terrorkampf aufs Spiel gesetzt werden - so ihre Forderung. "Es gibt, denke ich, eine Tendenz, leichtfertig Freiheitsinteressen zu opfern, wenn wir die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen übertreiben. Maßnahmen, die nicht mit Einschränkungen vereinbar sind, wie sie in allgemein akzeptierten internationalen Dokumenten formuliert werden - zum Beispiel in der Konvention gegen die Folter." Einzelne Länder aber will Arbour nicht anprangern. Denn damit, so die Kanadierin, könnte der Eindruck entstehen, dass sie andere Probleme in anderen Ländern vernachlässige.
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Der zweite Bereich, so Arbour, "in dem Menschenrechte permanent massiv bedroht sind, ist dort, wo wir bewaffnete Konflikte zwischen oder in Staaten haben. In diesem Umfeld wird ganz besonders deutlich, wie verwundbar vor allem Zivilisten sind." In den 30 bewaffneten Kriegen weltweit, so der jüngste Bericht von Amnesty international, sind 80 Prozent der Opfer von Folter Kinder, Frauen und alte Menschen. Vergewaltigungen werden zunehmend gezielt als Kriegswaffe eingesetzt - zum Beispiel im Sudan oder im Kongo. Menschen werden tausendfach verschleppt, gefoltert, misshandelt, ohne jedes Gerichtsverfahren ins Gefängnis geworfen, als Geiseln genommen.
Vieles hängt laut Arbour nun von der Bereitschaft der internationalen Gemeinschaft ab, gemäß ihrer Verantwortung zu handeln: "Ich dränge alle Mitgliedstaaten, dass die Prinzipen, die in der Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 formuliert sind, wirklich gefördert und geschützt werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass wir Gefangene einer Kultur der Angst werden und einer Ideologie der Ausgrenzung und Arroganz." Das Hochkommissariat will dem auch stärker sozusagen von der Wurzel her entgegen wirken. Damit in bedrohten Gesellschaften eine Kultur der Menschenrechte entstehen und leben könne, so Arbour, bräuchte es eine entsprechende Erziehung, eine entsprechende Bildung. Ein Programm dazu hat das Hochkommissariat bereits vorgelegt.

Das sagt (fragt)  die eLeW:
(Text vom Grundrechtekomitee hier)
Die Gefährdung der Grund- und Menschenrechte hat viele Dimensionen, vom Betrieb bis zur Polizei, vom Atomstaat bis zur Friedensfrage, von der Umweltzerstörung bis zu den Neuen Technologien, von der Meinungsfreiheit bis zum Demonstrationsrecht, von der Arbeitslosigkeit bis zur sozialen Deklassierung, von den zahlreichen "Minderheiten" bis zur längst nicht verwirklichten Gleichberechtigung der Frau".


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